Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäfte der SWISSFEEL AG (im folgenden „SWISSFEEL“ genannt) mit einem Kunden (im folgenden „Kunde“ genannt), ob die Lieferung von Waren oder das Erbringen von Dienstleistungen betreffend. Sie gelten auch, wenn der Kunde, insbesondere bei der Auftragserteilung, auf eigene Geschäftsbedingungen verweist. Abweichungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SWISSFEEL bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch SWISSFEEL.

  2. Änderungen Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass SWISSFEEL während der Dauer der Geschäftsbeziehungen berechtigt ist, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu ändern und zu ergänzen und dem Kunden elektronisch oder schriftlich unter Angabe einer Widerspruchsfrist von fünf Arbeitstagen mitzuteilen. Ohne Widerspruch innert der angesetzten Frist gelten die Änderungen und Ergänzungen als angenommen.

  3. Transport- und Lieferbedingungen SWISSFEEL wählt sowohl bei Lieferung von Waren als auch Transporte im Zusammenhang mit Dienstleistungen Transportart, -weg, -verpackung sowie allfällige zu diesem Zweck beigezogene Subunternehmen nach eigenem Ermessen. Transporte werden so zügig wie möglich durchgeführt. Angaben von Lieferfristen sind unverbindlich, sofern sie nicht schriftlich als verbindlich vereinbart werden. Mit der Versandbereitschaft gilt die Lieferfrist als eingehalten.

Auch bei schriftlich als verbindlich vereinbarten Fristen kann sich der Transport in folgenden Fällen ganz oder teilweise verschieben: (i) Bei höherer Gewalt (Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können), (ii) bei Massnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen (z.B. Streik und Aussperrung), sowie (iii) beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die ausserhalb des Einflussbereiches von SWISSFEEL liegen (z.B. Betriebsstörungen oder Verzögerungen in der Auslieferung wesentlicher Materialien). Dies gilt auch, wenn diese Umstände und Hindernisse bei Subunternehmen von SWISSFEEL eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Umstände und Hindernisse. SWISSFEEL wird Beginn und Ende derartiger Umstände und Hindernisse in wichtigen Fällen dem Kunden baldmöglichst mitteilen.

Konstruktions- oder Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik oder auf gesetzliche Vorgaben zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeiten vorbehalten, sofern die Ware nicht erheblich verändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

  1. Gefahrübergang Mit der Übergabe der bestellten Ware vom Produktionswerk oder Lager an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens aber mit Verlassen der Ware des Lagers oder Produktionswerks, geht die Gefahr auf den Kunden über.

  2. Preise und Zahlungsbedingungen Die Preise, Spesen und Porti für sämtliche Geschäfte von SWISSFEEL richten sich nach der für das betreffende Land gültigen Preisliste. Die aktuelle Version kann auf der Website (www.swissfeel.com) eingesehen werden. Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders vereinbart, ab Werk, ausschliesslich Fracht, Zoll, Einfuhrabgaben, Verpackung sowie allfälliger gesetzlicher Steuerforderungen. Preisangaben an anderen Orten sind in jedem Fall unverbindlich. Sämtliche Rechnungsbeträge sind per Vorauskasse zu bezahlen. Mittels ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung kann SWISSFEEL jedoch in Einzelfällen Ausnahmen gewähren. Bei nicht zufriedenstellender Kreditwürdigkeit des Kunden hat SWISSFEEL das Recht, jederzeit Sicherheitsleistungen für ausstehende Lieferungen oder Dienstleistungen zu verlangen. Ab der 2. Mahnung kann SWISSFEEL pro Mahnung jeweils eine Mahngebühr von CHF 20.00 erheben.

  3. Verzug Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung von Forderungen von SWISSFEEL in Verzug, werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe von 5 % berechnet. Weiter behält sich SWISSFEEL in einem solchen Fall das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten und bereits gelieferte Waren zurückzufordern oder sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen.

  4. Verrechnungs- und Pfandrecht SWISSFEEL hat bezüglich aller Forderungen, die sich aus dem Geschäftsverkehr mit dem Kunden ergeben, ohne Rücksicht auf deren Fälligkeit, ein Verrechnungsrecht sowie ein Pfandrecht an allen Vermögenswerten, die sich im Besitz von SWISSFEEL oder Dritten, insbesondere Subunternehmen von SWISSFEEL, befinden. Das Pfandrecht entsteht mit der Forderung. SWISSFEEL ist zur zwangsrechtlichen oder freihändigen Verwertung der Pfänder berechtigt, sobald der Kunde mit seiner Leistung im Verzug ist. Verwertet SWISSFEEL Vermögenswerte des Kunden, ist SWISSFEEL zur Abrechnung verpflichtet und hat dem Kunden einen allfälligen Überschuss herauszugeben.

  5. Kein Rücktrittsrecht Soweit nicht gesetzlich zwingend vorgesehen, besteht kein Rücktrittsrecht des Kunden vom einmal abgeschlossenen Vertrag. Mittels ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung kann SWISSFEEL jedoch in Einzelfällen Ausnahmen gewähren. In einem solchen Fall hat der Kunde das Recht, von einem Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware zurückzutreten. Der Rücktritt wird durch Rücksendung der Ware an das Versandzentrum von SWISSFEEL erklärt. Die Erstattung eines Teils des Kaufpreises setzt voraus, dass die Ware mit ihrer Verpackung unbeschädigt und nicht in Gebrauch genommen zurückgeliefert wird. Bei jedem Rücktritt des Kunden kann SWISSFEEL unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren effektiven Schaden geltend zu machen, 25 % des Verkaufspreises für die durch Bearbeitung des Rücktritts entstandenen Kosten fordern. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Bei der Rückgabe ist die Rechnungsnummer mit dem Datum der ursprünglichen Lieferung anzugeben.

  6. Gewährleistung Jegliche Rechts- und Sachgewährleistung wird soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Sämtliche Beschreibungen und Abbildungen von Waren auf einer Website, in Broschüren usw., stellen überdies keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Ausgeschlossen ist insbesondere jegliche Gewährleistung für durch unsachgemässe Verwendung von Waren durch den Kunden, insbesondere aufgrund Nichtbeachtung von Pflege- und Reinigungshinweisen, entstandene Schäden. Weiter ist insbesondere jegliche Gewährleistung für Verfärbungen oder Vergilbungen von Schaumstoffteilen sowie für durch natürlichen Verschleiss entstandene Schäden ausgeschlossen. Ist ein Gewährleistungsausschluss von Gesetzes wegen unzulässig, hat der Kunde allfällige Beanstandungen innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware bei SWISSFEEL schriftlich zu erheben, andernfalls gilt der Mangel als genehmigt. Die Gewährleistungspflicht von SWISSFEEL beschränkt sich in einem solchen Fall nach ihrer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Kann SWISSFEEL einen ihrer Gewährleistungspflicht unterliegenden Mangel durch Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nicht beseitigen oder sind für den Kunden weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, so kann der Kunde Minderung, oder wenn ihm das Behalten der Ware unzumutbar ist, Wandlung verlangen. Im Falle einer Wandlung darf die beanstandete Ware nur mit dem ausdrücklichen Einverständnis von SWISSFEEL zurückgesandt werden. Aus hygienischen Gründen kann SWISSFEEL zudem nur gewaschene Ware zurück nehmen.

  7. Haftung Jegliche Haftung von SWISSFEEL wird, soweit gesetzlich zugelassen, ausgeschlossen.

  8. Subunternehmen und Haftung Der Kunde erklärt sich einverstanden, dass SWISSFEEL für das Erbringen gewisser Dienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit Transport- und Waschdienstleistungen, Subunternehmen beiziehen kann. Für von solchen Subunternehmen beim Kunden verursachte Schäden ist eine Haftung von SWISSFEEL in jedem Fall ausgeschlossen. Der Kunde hat sich entsprechend direkt beim Subunternehmen schadlos zu halten.

  9. Datenschutz Der Kunde ist sich bewusst, dass ein Besuch der Website (www.swissfeel.com) oder der Abschluss eines Geschäfts mit SWISSFEEL zur Bearbeitung personenbezogener Daten führen kann. Er erklärt sich damit einverstanden, dass solche Daten zur Abwicklung und Pflege der Geschäftsbeziehungen mit SWISSFEEL von SWISSFEEL verwendet und zu diesem Zweck auch an Dritte in der Schweiz oder im Ausland bekannt gegeben werden können. Fragen zu den erfassten Daten oder ein Widerruf des hierin enthaltenen Einverständnisses können jederzeit an SWISSFEEL gerichtet werden.

  10. Salvatorische Klausel Sollte eine der vorangegangenen Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Im Falle der Ungültigkeit oder Nichtigkeit einer der hierin enthaltenen Bestimmungen ist diese unverzüglich durch eine solche wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt.

  11. Anwendbares Recht Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und SWISSFEEL ist für alle Geschäfte Schweizer Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des Wiener Kaufrechts anwendbar.

  12. Gerichtsstand Gerichtsstand ist für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und SWISSFEEL ergebenden Streitigkeiten der Sitz von SWISSFEEL. SWISSFEEL ist berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

Stand: Februar 2016

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